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Strukturwandel

Haushaltausschuss zieht Notbremse bei Fördermitteln für den Strukturwandel – Landesregierung muss jetzt Hausaufgaben machen!

Erst kürzlich habe ich gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen Dietmar Nietan (Düren) in einem Schreiben an NRW-Ministerpräsident Armin Laschet die geplante Verwendung der Fördermittel für das Rheinische Revier kritisiert. Personalkosten von Bundesbehörden und ein Verkehrsprojekt sollten aus Strukturmitteln für das Rheinische Revier finanziert werden, obwohl diese sowieso und auch ohne Strukturwandel in den jeweiligen Etats von Bundesministerien eingeplant sind. Jetzt hat der Haushaltsausschuss im Bundestag die Notbremse gezogen, um Fehlentwicklungen bei der Verwendung der Fördergelder zu verhindern.

„Überparteilich und gemeinsam für das Rheinische Revier“

Die Herausforderungen vor denen das Rheinische Revier durch den Kohleausstieg steht sind gewaltig. Zu groß um daraus parteipolitische Spielchen zu machen. Ich freue mich daher sehr, dass es uns heute gelungen ist als nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete von CDU und SPD einen gemeinsamen Beschluss zu fassen – für die Menschen im Revier. Wir wollen verbindliche und gezielte Finanzhilfen dort, wo der Kohleausstieg beginnt.

Kohleausstiegsgesetz: „Kumpel in Tagebauen und Kraftwerken haben Respekt verdient“

Der Deutsche Bundestag wird am morgigen Freitag in 1. Lesung das Kohleausstiegsgesetz auf den Weg bringen. Die ersten Kraftwerke werden demnach bald im Rheinischen Revier abgeschaltet. Über Jahrzehnte hat der Bergbau unser Land mit Energie versorgt. Ohne die harte Arbeit der Kumpel wäre das Wirtschaftswunder kaum denkbar gewesen. Dafür schulden wir den Bergleuten unseren Respekt und unsere Dankbarkeit. Wir lassen diese Menschen jetzt nicht alleine.

Bild: Nikolai Kues

Diskussion über Strukturwandel und Kohleausstieg am Blausteinsee

"Die Kumpel in den Tagebauen und den Kraftwerken haben Respekt dafür verdient, dass sie seit Jahrzehnten für eine sichere Energieversorgung und Wohlstand in unserer Region und darüber hinaus sorgen". Das habe ich auf einer gemeinsamen Veranstaltung mit meinem Bundestagskollegen Dietmar Nietan in Eschweiler betont. Mit Bürgermeistern, RWE-Beschäftigten und Gewerkschaftern haben wir über den Strukturwandel und den Kohleausstieg gesprochen. Hier findet Ihr meine Pressemitteilung.

Klarheit zum Kohleausstieg

Wir haben nun Klarheit zum Kohleausstieg. Die Blöcke des Kraftwerks Weisweiler sollen schrittweise bis 2029 vom Netz gehen. Allen muss jetzt bewusst sein, was das für die Region bedeutet. Wir wollen mit RWE gemeinsam dafür sorgen, dass es auch nach…

Strukturwandel im Rheinischen Revier – Wie es weiter geht und was wir für das Revier fordern

Heute wird im Deutschen Bundestag das sogenannte Strukturstärkungsgesetz beraten. Dieses Gesetz soll die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass die Kohlereviere auch nach der Braunkohle eine Perspektive haben. Das Thema ist in unserer Region allgegenwärtig. Deswegen möchte ich darüber informieren wie es jetzt weiter geht und was unsere sozialdemokratischen und auch meine ganz persönlichen Forderungen für das Rheinische Revier sind.

Die Menschen im Rheinischen Revier verdienen Verlässlichkeit.

Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Claudia Moll (StädteRegion Aachen) und Dietmar Nietan (Düren) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz erneut das Rheinische Revier besucht. Bei dem ganztägigen Besuch standen Gespräche mit Bürgermeistern, Gewerkschaften, RWE-Beschäftigten, sowie Projektvorstellungen auf der Agenda. Claudia Moll stellte in…

Bild: Nikolai Kues

Claudia Moll unterstützt Bürgermeister

„Das Kernrevier sind wir“, betonen 19 Bürgermeister der Tagebauanrainerkommunen, die Städte und Gemeinden, die unmittelbar an die Kraftwerke und Tagebaue im rheinischen Revier angrenzen. Sie fordern gemeinsam mehr Mitsprache und tatkräftige Unterstützung durch Land und Bund im anstehenden Strukturwandel. Claudia Moll unterstützt die Forderung der Bürgermeister.

Bild: Nikolai Kues

Claudia Moll MdB zum Abschlussbericht der „Kohle-Kommission“

Nach mehrmonatigen Verhandlungen einigte sich die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ am Wochenende auf einen Abschlussbericht. Mit lediglich einer Gegenstimme votierten 27 von 28 Mitgliedern für einen Ausstiegspfad aus der Braunkohle bis 2038. Sie empfehlen einen Ausgleich für steigende Strompreise,…

„Wir können uns mit Konzernentschädigungen nicht zufriedengeben.“

Vor dem Abschlussbericht der Kohlekommission: Der Abschlussbericht der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (auch „Kohle-Kommission“ genannt) steht kurz bevor und bereits jetzt überschlagen sich die Meldungen zu möglichen Entschädigungszahlungen für Konzerne. Die Kommission empfiehlt vertragliche Regelungen mit den Kraftwerksbetreibern,…

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Wir setzen uns für das Industriedrehkreuz Weisweiler-Inden-Stolberg ein

Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Dietmar Nietan aus Düren und dem Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling aus Eschweiler habe ich mich an den Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalens, Armin Laschet, gewendet. Wir haben Ihn aufgefordert sich intensiver für konkrete Maßnahmen für die Zeit nach der Braunkohleverstromung in Weisweiler und nach dem Braunkohleabbau in Inden einzusetzen.

Das ist noch lange nicht genug!

Zwischenbericht der „Kohle-Kommission“:   Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ hat einstimmig erste strukturpolitische Empfehlungen beschlossen. Von uns Sozialdemokraten aus dem Rheinischen Revier kommt energische Kritik. „Die Biographie der Beschäftigten in den Tagebauen und Kraftwerken wird nur unzureichend berücksichtigt“…

Bild: Claudia Moll, MdB

Gute Arbeit und eine Vision für die Region – Sozialdemokraten in der Region Aachen wollen eine gemeinsame Strategie für den Strukturwandel erarbeiten.

In Berlin hat die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, auch „Braunkohle-Kommission“ genannt, ihr Arbeit aufgenommen.Bild: Claudia Moll, MdBBis Oktober sollen konkrete Maßnahmen für zukunftssichere Arbeitsplätze in den vom Strukturwandel betroffenen Braunkohleregionen empfohlen, bis Dezember ein…

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