Kohleausstiegsgesetz: „Kumpel in Tagebauen und Kraftwerken haben Respekt verdient“

Der Deutsche Bundestag wird am morgigen Freitag in 1. Lesung das Kohleausstiegsgesetz auf den Weg bringen. Die ersten Kraftwerke werden demnach bald im Rheinischen Revier abgeschaltet. Über Jahrzehnte hat der Bergbau unser Land mit Energie versorgt. Ohne die harte Arbeit der Kumpel wäre das Wirtschaftswunder kaum denkbar gewesen. Dafür schulden wir den Bergleuten unseren Respekt und unsere Dankbarkeit. Wir lassen diese Menschen jetzt nicht alleine.

Der Deutsche Bundestag wird am morgigen Freitag in 1. Lesung das Kohleausstiegsgesetz auf den Weg bringen. Die ersten Kraftwerke werden demnach bald im Rheinischen Revier abgeschaltet. „Über Jahrzehnte hat der Bergbau unser Land mit Energie versorgt. Ohne die harte Arbeit der Kumpel wäre das Wirtschaftswunder kaum denkbar gewesen. Dafür schulden wir den Bergleuten unseren Respekt und unsere Dankbarkeit. Wir lassen diese Menschen jetzt nicht alleine“, betont die SPD-Bundestagsabgeordnete Claudia Moll. 

Viele werden erleichtert sein, dass die Bundesregierung ein Anpassungsgeld (APG) für Beschäftigte ab 58 Jahren in den Kraftwerken und Tagebauen einführen wird. Sollte der Arbeitsplatz durch den Kohleausstieg verloren gehen, können sie damit die Zeit bis zum Renteneintritt überbrücken. „Als Abgeordnete aus dem Rheinischen Revier erhalte ich viele Anfragen von Beschäftigten zu dem im Kohleausstiegsgesetz vorgesehenen Anpassungsgeld. Vor allem machen sich Beschäftigte bei Tochter- und Partnerunternehmen von RWE Power große Sorgen, was mit ihrem Arbeitsplatz passiert und ob sie auch einen Anspruch auf das Anpassungsgeld haben werden“, berichtet die Abgeordnete Claudia Moll. Hier gibt es gute Nachrichten. Denn in den Eckpunkten für eine Richtlinie zum APG ist festgehalten, dass auch Beschäftigte bei Tochter- und Partnerunternehmen, die nahezu ausschließlich und spezifisch im Braunkohlebergbau tätig sind, einen Anspruch auf ein Anpassungsgeld haben sollen.

Gemeinsam mit ihrem Bundestagskollegen Dietmar Nietan aus dem Kreis Düren hat sich Claudia Moll in einem Brief mit Fragen zum Anpassungsgeld an Bundeswirtschaftsminister Altmaier gewandt. Laut der Kabinettvorlage zum Gesetzesentwurf könnten rund 80 Unternehmen mit insgesamt maximal 40.000 Beschäftigten antragsberechtigt für ein Anpassungsgeld sein. Claudia Moll will wissen, welche Unternehmen das konkret sind und welche Unternehmen davon Tochter- oder Partnerunternehmen von RWE Power sind.

Außerdem steht Claudia Moll im Austausch mit Betriebsräten und Gewerkschaften, um sicherzustellen, dass keine Kolleginnen und Kollegen in einem Tochter- und Partnerunternehmen übersehen werden. „Denn eins ist für mich klar: Keiner darf ins bergfreie fallen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete.