Fachkonferenz – Pflege solidarisch gestalten

Bild: Nikolai Kues

Guter Start in die Sitzungswoche. Die SPD-Bundestagsfraktion veranstaltete am 02. März 2020 die Fachkonferenz „Pflege solidarisch gestalten“.

Gemeinsam mit verschiedensten Akteuren aus Pflege, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft haben wir über die bis jetzt umgesetzten Maßnahmen in dieser Legislaturperiode gesprochen, Anregungen mitgenommen und zukünftige Vorhaben vorgestellt.

Die Hauptfrage der Fachkonferenz war: Was kann noch getan werden, um Pflege für die Zukunft gerecht und solidarisch zu gestalten?

Pflege ist ein wesentlicher Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Es ist unser sozialdemokratischer Anspruch, dass alle Menschen unabhängig von Herkunft, sozialem Status und Einkommen in jeder Lebensphase gut und würdevoll leben können – auch und gerade bei Pflegebedürftigkeit.

In unserer alternden Gesellschaft kommt den Kommunen im Rahmen einer wohnortnahen Versorgung eine besondere Bedeutung zu. Wir wollen sie dabei unterstützen, ihre Beratungs- und Versorgungsangebote auszubauen, altersgerechte Wohnformen und Quartierskonzepte zu entwickeln. Auch braucht es 25 Jahre nach der Einführung der Pflegeversicherung eine Neujustierung.

Wir als SPD-Bundestagsfraktion wollen Pflege solidarisch finanzieren. Eine Deckelung der Eigenanteile an pflegebedingten Kosten ist dringend nötig als wichtiger Schritt auf dem Weg zur Pflegebürgerversicherung. Die Beschäftigten in der Pflege müssen sich auf gute Arbeits- und Gehaltsbedingungen verlassen können. Daher setzen wir uns für alle Berufe in der Pflege für eine flächendeckende tarifliche Bezahlung auf möglichst hohem Niveau ein.

In verschiedenen Gesprächsformaten hat Heike Baehrens, MdB durch die Konferenz geführt.

Redner und Diskussionspartner waren Bundesministerin Dr. Franziska Giffey, Bundesminister Hubertus Heil, unser Fraktionsvorsitzender Dr. Rolf Mützenich, Prof. Dr. Andreas Kruse, Senatorin Cornelia Prüfer-Storcks, Sozialbürgermeisterin Agnes Christner, Marius Mühlhausen vom AWO Bundesverband, Sylvia Bühler vom ver.di Bundesvorstand, Alexander Jorde und  Christine Vogler, Vizepräsidentin Deutscher Pflegerat e.V.