Diskussion über Strukturwandel und Kohleausstieg am Blausteinsee

"Die Kumpel in den Tagebauen und den Kraftwerken haben Respekt dafür verdient, dass sie seit Jahrzehnten für eine sichere Energieversorgung und Wohlstand in unserer Region und darüber hinaus sorgen". Das habe ich auf einer gemeinsamen Veranstaltung mit meinem Bundestagskollegen Dietmar Nietan in Eschweiler betont. Mit Bürgermeistern, RWE-Beschäftigten und Gewerkschaftern haben wir über den Strukturwandel und den Kohleausstieg gesprochen. Hier findet Ihr meine Pressemitteilung.

Bild: Nikolai Kues

Epizentrum des Strukturwandels an den Tagebauen Inden und Hambach

„Die Kumpel in den Tagebauen und den Kraftwerken haben Respekt dafür verdient, dass sie seit Jahrzehnten für eine sichere Energieversorgung und Wohlstand in unserer Region und darüber hinaus sorgen“, betonte die SPD-Bundestagsabgeordnete Claudia Moll im vollbesetzten „Seehaus 53“ am Blaustein-See in Eschweiler. Dietmar Nietan, SPD-Bundestagsabgeordneter aus dem Kreis Düren konnte dem nur beipflichten. Gemeinsam hatten die beiden im Namen der SPD-Bundestagsfraktion zu einer Diskussions-Veranstaltung über die aktuellen Entwicklungen zum Strukturwandel und zum Kohleausstieg eingeladen.

Bild: Nikolai Kues

„Positiv war für viele hier in der Region sicher die Nachricht, dass es ein Anpassungsgeld für ältere Beschäftigte ab 58 Jahren geben wird. Es soll bis 2043 gezahlt werden“, sagte die SPD- Bundestagsabgeordnete Claudia Moll bei ihrer Begrüßung. „Zugleich haben wir nun auch eine Vorstellung wann welche Kraftwerke vom Netz gehen und Tagebaue schließen. Weisweiler soll schrittweise bis 2029 die Braunkohleverstromung einstellen, damit auch der Tagebau Inden enden. Bis dahin ist nicht mehr viel Zeit, um Ersatzarbeitsplätze zu schaffen“, so Claudia Moll. Projekte wie das Industriedrehkreuz Weisweiler müssten jetzt mit Nachdruck vorangebracht werden.

„Meine frühere Einschätzung, dass das Epizentrum des Strukturwandels bei den Kommunen rund um die Tagebaue Hambach und Inden liegen wird, bewahrheitet sich also“, sagte Dietmar Nietan. „Ich erwarte deshalb von der Landes- und Bundesregierung, dass sie sich mit den Kommunen abstimmen und eine schnelle unbürokratische Förderung auf den Weg bringen“, forderte der Abgeordnete Nietan. „Jetzt kommt es darauf an, dass die Kommunen im Rheinischen Revier ihre Forderungen mit Nachdruck bei der Landesregierung einfordern“, meinte Nietan.

Bild: Nikolai Kues

Dazu gehörten die Planungskapazitäten der Kommunen gestärkt und Planungserleichterungen auf den Weg gebracht, so Nietan.

Ebenso müssten die Kommunen bei dem Erwerb und der Erschließung von Flächen unterstützt werden, damit diese rasch neue Gewerbe- und Industriegebiete ausweisen könnten.

„Ein wichtiges Förderkriterium muss sein, dass dort dann vor allem tariflich bezahlte Arbeitsplätze entstehen“, forderten die beiden Abgeordneten.

Bild: Nikolai Kues

In diesem Sinne äußerten sich auch die anwesenden Bürgermeister Rudi Bertram (Eschweiler), Hermann Heuser (Niederzier) und Alfred Sonders (Alsdorf).

Viele Beschäftigte der RWE, Betriebsräte und Gewerkschafter besuchten die Diskussionsveranstaltung und pflichteten Moll und Nietan in ihrem Schlussstatement bei, dass der Strukturwandel die Gesellschaft im Rheinischen Revier nicht spalten dürfe, sondern gerade in Zeiten des Umbruchs zusammenrücke müsse.