Claudia Moll unterstützt Bürgermeister

„Das Kernrevier sind wir“, betonen 19 Bürgermeister der Tagebauanrainerkommunen, die Städte und Gemeinden, die unmittelbar an die Kraftwerke und Tagebaue im rheinischen Revier angrenzen. Sie fordern gemeinsam mehr Mitsprache und tatkräftige Unterstützung durch Land und Bund im anstehenden Strukturwandel. Claudia Moll unterstützt die Forderung der Bürgermeister.

„Das Kernrevier sind wir“, betonten am Montag die 19 Bürgermeister der Tagebauanrainerkommunen, die Städte und Gemeinden, die unmittelbar an die Kraftwerke und Tagebaue im rheinischen Revier angrenzen. Sie fordern gemeinsam mehr Mitsprache und tatkräftige Unterstützung durch Land und Bund im anstehenden Strukturwandel.

Claudia Moll unterstützt die Forderung der Bürgermeister: „Nur wenn wir dort erfolgreich sind, wo der Strukturwandel beginnt, kann das ganze rheinische Revier eine Perspektive haben“, mahnt die Bundestagsabgeordnete aus Eschweiler. Über 72% der Beschäftigten im Bergbau leben in diesen 19 Städten und Gemeinden. Sie gehen dort einkaufen, schicken ihre Kinder auf die örtlichen Schulen und haben ihren Lebensmittelpunkt im Revier.

Nachdem die „Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ in ihrem Abschlussbericht ein geordnetes Aus der Braunkohleverstromung beschlossen hat, bereiten Bund, Länder und Kommunen die politische und gesetzgeberische Umsetzung der Vorschläge vor.

In der kommenden Woche sollen Eckpunkte für das sogenannte Strukturstärkungsgesetz vorgestellt werden. Dieses Gesetz soll den Rahmen für die Unterstützung der betroffen Regionen bilden. Claudia Moll benennt dafür ganz klare Ziele: „Radwege und touristische Konzepte sind schön und gut, aber die Leute fragen sich zunächst, was passiert mit den Arbeitsplätzen in der Industrie und der lokalen Wirtschaft?“ Darauf, so Moll, müsse die Politik nun Antworten geben. Dringend von Nöten sei eine stärkere Priorisierung der zahlriechen Projektideen, klar zugeschnitten, um die konkreten Lasten des Strukturwandels zu mildern. „Wir wollen gute und nach Tarif bezahlte Arbeitsplätze, auch nach der Kohle“, benennt Moll ihr Hauptanliegen im Strukturwandel abschließend.

Weitere Informationen zu den Forderungen der Bürgermister gibt es hier.