Claudia Moll MdB zum Abschlussbericht der „Kohle-Kommission“

Nach mehrmonatigen Verhandlungen einigte sich die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ am Wochenende auf einen Abschlussbericht. Mit lediglich einer Gegenstimme votierten 27 von 28 Mitgliedern für einen Ausstiegspfad aus der Braunkohle bis 2038. Sie empfehlen einen Ausgleich für steigende Strompreise, Entschädigungen für Konzerne, Milliarden Fördermittel für Kohleländer und ein Anpassungsgeld für Kohle-Beschäftigte.

Es ist ein großer Kompromiss zwischen unterschiedlichen Interessen, erklärt die Bundestagsabgeordnete Claudia Moll und verschweigt nicht, dass sie deshalb auch nicht in Jubelstürme ausgebrochen sei. „Wir müssen nun vielmehr gemeinsam daran arbeiten diesen gesamtgesellschaftlichen Kompromiss umzusetzen und zwar so, dass die Menschen in den Revieren eine Perspektive haben“, betont Moll.

Der Bericht ist eine Empfehlung an die Bundesregierung, diese wird nun ein Klimaschutzgesetz und ein sogenanntes Maßnahmengesetz vorlegen. Dieses Maßnahmengesetz, fordert die Abgeordnete, muss ganz klar und konkret die Umsetzung des Strukturwandels in den Kohle-Revieren vorantreiben.

Neben 1,5 Milliarden €, die in der laufenden Legislaturperiode bereitgestellt werden, sollen in den kommenden 20 Jahren insgesamt 40 Milliarden € für Strukturmaßnahmen in die betroffenen Regionen aus dem Bundeshaushalt fließen. „Fördermittel, die sinnvoll eingesetzt werden müssen. Wir wollen gute, sichere und nach Tarif bezahlte Arbeit. Das geht nur wenn wir Industrie- und Energiearbeitsplätze erhalten“, so Moll über Ihre Anforderungen an das Maßnahmengesetz.

Hier auch mein Videostatement: