Karl Lauterbach begeistert mit Vortrag über ein solidarisches Gesundheitssystem

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Claudia Moll und Prof. Dr. Karl Lauterbach werben in Eschweiler bei einer „Fraktion vor Ort“ Veranstaltung für ein solidarisches Gesundheitssystem und ein #solidarischesLand.

Der Saal im Hotel Flatten in Eschweiler ist mit über 100 Besucherinnen und Besuchern gut gefüllt als Claudia Moll ihren Fraktionskollegen Prof. Dr. Karl Lauterbach und die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler, Nadine Leonhard, zur „Fraktion vor Ort“ Veranstaltung begrüßte. Claudia Moll erzählte in ihrer Begrüßung gleich etwas Aktuelles. Sie habe am Vormittag noch mit Gesundheitsminister Spahn telefoniert und ihm klargemacht, dass die Probleme in der Pflege nicht durch Mehrarbeit zu lösen seien.“Viele der Pflegerinnen und Pfleger haben ja gerade wegen der Arbeitsbedingungen in der Pflege ihre Stunden reduziert, weil sie es sonst körperlich nicht anders schaffen“, so Moll. Es sollte nicht ihr einziges Gespräch mit Herrn Spahn an diesem Tag bleiben, wie sich später zeigte. Während seinem Vortrag zückte Karl Lauterbach plötzlich sein Handy und bat Claudia Moll, den Anruf des Gesundheitsministers entgegenzunehmen. „Herr Spahn denkt jetzt bestimmt, dass er nirgendwo mehr sicher vor mir ist“, befürchtete Moll unter großem Applaus des Publikums, nachdem sie Spahn gesagt hatte, dass Lauterbach gerade auf ihrer Veranstaltung redet und ihn später zurückrufen wird.

Karl Lauterbach betonte zu Beginn seines Vortrags, dass er froh ist mit Claudia Moll eine Praktikerin in der SPD-Bundestagsfraktion zu haben. „Wir haben da viel zu wenige im Deutschen Bundestag“, ist sich Lauterbach sicher. Im ersten Teil seines hochinteressanten Vortrags machte Lauterbach deutlich, vor welchen Herausforderungen unser Gesundheitssystem in Zukunft stehen wird. „Wir sind Getriebene unserer Erfolge“, sagte Lauterbach als er über die neuesten Errungenschaften in der Wissenschaft sprach. Aus diesen Errungenschaften entstünden allerdings neue Probleme. Früher habe kaum jemand unter Demenz leiden müssen, weil man schon früher aufgrund von anderen Krankheiten gestorben ist. Durch den medizinischen Fortschritt müssen also heute Krankheiten behandelt werden, die früher kaum aufgetreten sind. Außerdem gebe es auch bei den Medikamenten einen wahnsinnig hohen Fortschritt. „Allerdings ist die Entwicklung dieser Medikamente sehr aufwändig und teuer. Das führt dazu, dass die Kosten innerhalb des Gesundheitssystems steigen werden“, ist sich Lauterbach sicher.

„Schluss mit Zwei-Klassen-Medizin“

Im zweiten Teil seines Vortrags kam Lauterbach auf die politischen Forderungen zu sprechen, die sich aus den Entwicklungen im Gesundheitssystem ergeben. „Die steigenden Kosten in unserem Gesundheitssystem können wir nur stemmen, wenn wir ein solidarisches Gesundheitssystem mit einer Bürgerversicherung einführen“. In dieses Gesundheitssystem müssten dann alle gleichermaßen einzahlen, also etwa auch Beamte oder Abgeordnete. Zum Abschluss machte Lauterbach noch einmal Werbung für ein solidarisches Gesundheitssystem für Alle statt einer Zwei-Klassen-Medizin: „In der großen Koalition konnten wir immerhin die Parität zwischen der Arbeitnehmer- und der Arbeitgeberseite durchsetzen. Das war für uns eine Grundbedingung für die Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Außerdem entlasten wir Selbstständige mit geringem Einkommen, indem wir die Krankenkassen-Mindestbeiträge halbieren. Auch die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten werden wir noch in dieser Legislaturperiode beenden.“

Bevor es in eine sehr angeregte Diskussion über ein solidarisches Gesundheitssystem ging, hatte Nadine Leonhard, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler, das Wort. Weil es bei der Veranstaltung auch um öffentliche Daseinsvorsorge ging, stellte Leonhard auch die kommunalpolitische Sicht auf eine solidarische Gesellschaft. „Neben einem solidarischen und gut ausgebauten Gesundheitssystem geht es uns natürlich auch um Kita-Plätze, bezahlbaren Wohnraum, die Auswirkungen der Digitalisierung und Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen“, beschreibt Leonhard die wichtigsten Handlungsfelder. „All das gehört für mich zu einem guten Leben in einer solidarischen Gesellschaft dazu“, so Leonhard weiter.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat hierzu eine ganze Reihe von Mitteln im Koalitionsvertrag verankern können. So steigen die Investitionsmittel im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode deutlich an. Noch nie standen im Bundeshaushalt mit 180 Mrd. € so viele Investitionsmittel bereit, wie in den Jahren 2018-2022. Das ist deutlich mehr als in den früheren Planungen unter Finanzminister Wolfgang Schäuble und soll dabei helfen, die Infrastruktur und die öffentliche Daseinsvorsorge zukunftsfest zu machen.