Bild: Claudia Moll

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete für die Städteregion Aachen lebt vom Dialog mit Euch. Auf meiner Homepage findet ihr aktuelle Beiträge, politische Schwerpunkte und viele weitere Informationen zu meiner Arbeit.

Sprecht mich gern an, wenn ihr Fragen oder Hinweise zu meiner Arbeit habt. Per E-Mail an claudia.moll@bundestag.de, bei Facebook, Instagram oder über alle weiteren Kanäle.

Beste Grüße

Eure
Claudia Moll

Alle wichtigen Informationen zu Beginn des zweiten Lockdowns

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Städteregion Aachen, vor dem Hintergrund der bundesweit viel zu hohen Infektionszahlen hat die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und –präsidenten der Länder beschlossen, aus dem Lockdown-Light einen harten Lockdown zu machen. Deutschland fährt das öffentliche Leben…

Das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz

Liebe Bürgerinnen und Bürger, gestern stimmten wir im Deutschen Bundestag über das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz ab. Dadurch werden Anpassungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) vorgenommen. Ich habe dafür gestimmt. Ich finde, dass Kritik grundsätzlich legitim ist und zum demokratischen…

Meldungen

Haushaltausschuss zieht Notbremse bei Fördermitteln für den Strukturwandel – Landesregierung muss jetzt Hausaufgaben machen!

Erst kürzlich habe ich gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen Dietmar Nietan (Düren) in einem Schreiben an NRW-Ministerpräsident Armin Laschet die geplante Verwendung der Fördermittel für das Rheinische Revier kritisiert. Personalkosten von Bundesbehörden und ein Verkehrsprojekt sollten aus Strukturmitteln für das Rheinische Revier finanziert werden, obwohl diese sowieso und auch ohne Strukturwandel in den jeweiligen Etats von Bundesministerien eingeplant sind. Jetzt hat der Haushaltsausschuss im Bundestag die Notbremse gezogen, um Fehlentwicklungen bei der Verwendung der Fördergelder zu verhindern.

Bild: Nikolai Kues

Mehr Befugnisse und damit mehr Rechtssicherheit im Notfalleinsatz

In der vergangenen Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag die aus Sicht der SPD dringend überfällige Rechtssicherheit für Notfallsanitäterinnen und -sanitäter beschlossen. Damit können sie künftig im Notfalleinsatz auch in Abwesenheit des Notarztes oder der Notärztin eigenverantwortlich notwendige heilkundliche Maßnahmen durchführen, ohne gegebenenfalls Strafen fürchten zu müssen.

Corona-Wirtschaftshilfen

Mehre Lockdowns haben dafür gesorgt, dass eine Vielzahl von Unternehmen erhebliche Umsatzeinbußen verzeichnen mussten. Während man nicht jedem einzelnen Unternehmen diese Umsatzeinbußen vollständig rückerstatten kann, hat das Finanzministerium Corona-Wirtschaftshilfen zur Verfügung gestellt, um die betroffenen Unternehmen vor dem Bankrott zu…